Schmerzensgeldanspruch – rechtliche Grundlagen und Regelungen

Der Begriff Schmerzensgeld beschreibt einen Schadensersatzanspruch aus der Entstehung immaterieller Schäden heraus. Die Zahlung eines Schmerzensgeldes dient als Ausgleich für erlittene Schmerzen, seelische Belastungen sowie sonstige Unannehmlichkeiten, die durch eine Schädigung des Körpers verursacht wurden. Unsere Partnerschaftsgesellschaft Schah Sedi & Schah Sedi gehört zu den führenden Kanzleien im Bereich des Personenschadensrechts. Wir befassen uns täglich mit Personengroßschäden wie Querschnittslähmungen, Schädelhirntraumata, Verbrennungen, Kinderunfällen sowie Motorrad- und Pkw-Unfällen. Da wir genau wissen, wie sehr die Verletzten und deren Familien zu leiden haben, setzen wir uns für die Durchsetzung gerecht bemessener Schmerzensgeldzahlungen ein. Wo möglich, zielen wir stets auf eine Einigung ab, die beide Parteien zufriedenstellt – unsere 98%ige außergerichtliche Erfolgsquote untermauert dies. In einzelnen Fällen jedoch lässt sich eine gerichtliche Vorgehensweise nicht vermeiden. Auch dann sind Sie mit unseren Fachanwälten bestens beraten.

Gesetzliche Grundlagen

Schmerzensgeldanspruches ergeben sich aus den Bestimmungen des § 823 BGB, der Schadensersatzpflicht, und des § 253 BGB, dem Anspruch auf Schadensersatz. Der § 253 BGB definiert den immateriellen Schaden als Verletzung

  • des Körpers,
  • der Gesundheit,
  • der Freiheit und
  • der sexuellen Selbstbestimmung

Hauptsächlich haben wir es mit körperlichen und gesundheitlichen Schadensaspekten zu tun, wie sie häufig im Rahmen von Verkehrsunfällen auftreten.

Anspruchsregelungen des Schmerzensgeldes

Einen Schmerzensgeldanspruch sowie eine Entschädigung hat ein Geschädigter, der gemäß den Definitionen aus § 253 BGB einen immateriellen Schaden davongetragen hat. Dieser muss durch einen Dritten verursacht worden sein, der zum Ausgleich gesetzlich herangezogen wird. Des Weiteren müssen für die Gültigkeit des Anspruches gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehört etwa ein vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten durch den Dritten, das zur Entstehung der Verletzung geführt hat. Einen Sonderfall stellen die Ansprüche auf Schmerzensgeld bei Unfällen im Verkehrsrecht dar. Hier kann es dazu kommen, dass ohne fahrlässige oder vorsätzliche Einwirkung eines Dritten ein Schaden entstanden ist. Da hierdurch die Voraussetzungen auf einen Schmerzensgeldanspruch nicht gegeben wären und das Opfer des Unfalls keinen Ausgleich erhalten würde, hat der Gesetzgeber eine Ausnahmeregelung getroffen. Diese findet Anwendung in Form der sogenannten Gefährdungshaftung gemäß § 7 StVG. Konkret haftet in diesem Fall der Halter des schadensverursachenden Kfz beziehungsweise dessen Haftpflichtversicherung und ist zur Ausgleichszahlung verpflichtet. Die Gültigkeit des Schadensersatzanspruches des Verletzten verjährt nach Ablauf einer Frist von drei Jahren, falls sie nicht eingefordert wurde.

Höhe des Schmerzensgeldanspruchs

Die Höhe des Geldes der Entschädigung kann und sollte außergerichtlich verhandelt werden – meist ist dies für alle Beteiligten der beste Weg. Doch vermeiden Sie es unbedingt, vorschnell ein Angebot der gegnerischen Versicherung zu akzeptieren. Einmal unterschrieben, ist keine Nachregulierung mehr möglich. Beauftragen Sie am besten auf direktem Wege unsere auf dieses Thema spezialisierte Kanzlei. Kommt einmal keine außergerichtliche Einigung zustande, wird die Höhe der Ausgleichszahlung durch ein Urteil bestimmt. Hierbei fließen die Art, Schwere und Dauer der immateriellen Schäden sowie maßgebende Umstände in die Rechtsprechung über die Summe mit ein. Bei Bagatellverletzungen kann das Gericht die Zahlungen eines Ausgleichs zurückweisen. Als Wegweiser für die Ausgleichssumme werden üblicherweise Schmerzensgeldtabellen herangezogen, die deutschlandweit ähnliche Fälle und dazugehörende, gerichtlich entschiedene Zahlungsansprüche katalogisieren. Wir sind jedoch der Ansicht, dass die Schmerzensgeldzahlungen in Deutschland zu gering ausfallen. Deshalb kämpfen wir für angemessene Schmerzensgeldbeträge nach dem tagessatzbasierten Modell, das wir selbst entwickelt haben. Ein in Berlin geführter Musterprozess soll dabei helfen, dieses neue, gerechtere System bundesweit zu verankern.

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