Handbuch Schmerzensgeld

HANDBUCH SCHMERZENSGELD

BUNDESANZEIGER VERLAG, 2013

In diesem Buch wird ein neues Modell für die Berechnung von Schmerzensgeld entwickelt.

In diesem Buch wird ein neues Modell für die Berechnung von Schmerzensgeld entwickelt. Bislang erfolgt die Berechnung von Schmerzensgeldern anhand von Vergleichsentscheidungen, wobei es keine festgelegten Parameter gibt, nach welchen Kriterien die Berechnung zustande kommt. Man orientiert sich in der Praxis an bereits entschiedenen Sachverhalten, die in Tabellen zusammengefasst werden. Bei Mehrfachverletzungen versagt dieses System, da vergleichbare Sachverhalte in Schmerzensgeldtabellen in der Regel nicht auffindbar sind. Die Ermittlung der Schmerzensgeldhöhe unterliegt dem Ermessen des Gerichtes. Da jedoch keine verbindlichen Parameter für die Berechnung der Schmerzensgeldhöhe im Gesetz vorgegeben sind, kann es also passieren, dass für ähnliche Verletzungsbilder völlig unterschiedliche Schmerzensgelder ausgeurteilt werden, wobei die Unterschiede teilweise mehrere 100 % von Gericht zu Gericht betragen. Bricht man des Weiteren die Schmerzensgeldbeträge auf den Tag herunter, so ergeben sich teilweise lediglich geringe Centbeträge für relativ schwerwiegende Verletzungen. Wir haben nachgewiesen, dass für eine Knieverletzung mit schwerwiegendem Dauerschaden Schmerzensgeldbeträge pro Tag zwischen 1,14 € und 2,25 € ausgeurteilt worden sind. Demgegenüber spricht die Rechtsprechung mehr als zehnmal so hohe Beträge für einen einzigen Tag Verlust an Mobilität bei einem beschädigten Pkw nach einem Verkehrsunfall zu. Nutzungsausfalltabellen weisen höhere Beträge pro Tag aus, als Schmerzensgelder für die verletzten Insassen dieser Fahrzeuge ausgeurteilt werden. Auch dieser Aspekt macht deutlich, wie ungerecht unser bisheriges System für die Bemessung von Schmerzensgeld ist.

Das von den Autoren Schwintowski/ C. Schah Sedi/ M. Schah Sedi in intensiver wissenschaftlicher Diskussion entwickelte System der taggenauen Bemessung von Schmerzensgeld überwindet alle diese Ungerechtigkeiten. Im Ergebnis entsteht ein angemessenes, individuell ermitteltes und nachvollziehbar berechnetes Schmerzensgeld. Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes knüpft an die verschiedenen medizinischen Behandlungsstufen – Intensivstation, Normalstation, Rehabilitation, ambulante häusliche Behandlung, Dauerschaden – an. Es ist sehr leicht festzustellen, wie viele Tage jemand auf den einzelnen Behandlungsstufen verbracht hat. Für jede Behandlungsstufe haben die Autoren einen Tagessatz in Euro entwickelt. Die Höhe dieses Tagessatzes wird maßgeblich bestimmt vom Grad des individuellen GdS (Grad der Schädigungsfolgen), so wie er in Teil B der Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizinverordnung bereits über Jahrzehnte bestimmt wird.

Die taggenaue Bemessung ermöglicht eine hohe Vergleichbarkeit ähnlicher Verletzungsbilder sowie Transparenz und Einheitlichkeit. Die Parameter des Bemessungssystems sind klar nachvollziehbar. Im Ergebnis wird eine Einheitlichkeit der Rechtsprechung hergestellt, was bis dato gerade nicht der Fall war.

Das System zur taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes, welches erstmalig im „Handbuch Schmerzensgeld“ vorgestellt wird, ist zugleich Gegenstand eines Musterklageverfahrens.

Auszug aus Teil B

Gerichtsentscheidungen mit Schmerzensgeldtagessätzen nach dem bisherigen Modell.

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Auszug aus Teil C

Musterfall.

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Rezension

Lesen hier eine Rezension der Rechtsanwältin Gesine Reisert, Fachanwältin für Strafrecht und Verkehrsrecht.

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